International Society of Drug Bulletins
Home
Über den AMB
Kontakt
Gesamtübersicht
Neu: CD-ROM
Abo und mehr . . .
Impressum
Disclaimer

Disclaimer (Haftungsausschluss)

DER ARZNEIMITTELBRIEF ist als Inhaltsanbieter nach § 5 des Teledienste-Gesetzes für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält DER ARZNEIMITTELBRIEF insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK . Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 des Teledienste-Gesetzes).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. DER ARZNEIMITTELBRIEF hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von den Websites von DER ARZNEIMITTELBRIEF von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.